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   OLG Düsseldorf, 14.07.2008 - I-24 W 19/08   

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https://dejure.org/2008,7552
OLG Düsseldorf, 14.07.2008 - I-24 W 19/08 (https://dejure.org/2008,7552)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.07.2008 - I-24 W 19/08 (https://dejure.org/2008,7552)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Juli 2008 - I-24 W 19/08 (https://dejure.org/2008,7552)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung des Vorliegens eines Rechtsverhältnisses eines freien Mitarbeiters oder des Vorliegens eines Arbeitsverhältnisses für den Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten; Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten bei freier Gestaltung der Tätigkeit eines Dienstverpflichteten

  • Judicialis

    GVG § 13; ; GVG § 17a

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 13; GVG § 17a
    Keine Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei freier Gestaltung der aus einem Dienstvertrag geschuldeten Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 26.09.2002 - 5 AZB 19/01

    Rechtsweg - Dienstleistungen in einem Verein

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.07.2008 - 24 W 19/08
    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn sie auf die Verwertung ihrer Arbeitskraft in nur einem Dienstverhältnis und auf die Einkünfte aus der Dienstleistung zur Sicherung ihrer Existenzgrundlage angewiesen sind (vgl. BAGE 103, 20).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 499/06

    Arbeitnehmerstatus eines Sportredakteurs

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.07.2008 - 24 W 19/08
    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist die Vertragspraxis maßgebend (ständige höchstrichterl. Rechtsprechung z. B. BAG NZA-RR 2007, 424 m. w. N.).
  • BGH, 19.12.1996 - III ZB 105/96

    Rechtsweg für einen Rechtsstreit zwischen einer Stiftung und ihren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.07.2008 - 24 W 19/08
    Dabei kommen Schwankungen in einer Größenordnung von etwa 1/3 bis 1/5 des Hauptsachewerts in Betracht (vgl. BGH NJW 1999, 3785, 3786; 1998, 909, 910; 1997, 1636, 1637; Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl., § 3 Rn 16 Stichw. "Rechtswegverweisung" m. w.N.).
  • BGH, 30.09.1999 - V ZB 24/99

    Vorabentscheidung über den Rechtsweg

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.07.2008 - 24 W 19/08
    Dabei kommen Schwankungen in einer Größenordnung von etwa 1/3 bis 1/5 des Hauptsachewerts in Betracht (vgl. BGH NJW 1999, 3785, 3786; 1998, 909, 910; 1997, 1636, 1637; Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl., § 3 Rn 16 Stichw. "Rechtswegverweisung" m. w.N.).
  • BGH, 30.01.1997 - III ZB 110/96

    Rechtsweg für Ansprüche eines Krankenhausträgers gegen eine gesetzliche

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.07.2008 - 24 W 19/08
    Dabei kommen Schwankungen in einer Größenordnung von etwa 1/3 bis 1/5 des Hauptsachewerts in Betracht (vgl. BGH NJW 1999, 3785, 3786; 1998, 909, 910; 1997, 1636, 1637; Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl., § 3 Rn 16 Stichw. "Rechtswegverweisung" m. w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 01.02.2011 - 24 W 90/10

    Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person i.S. von § 5 Abs. 1 S. 2 2. Alt.;

    Widersprechen sich die vereinbarten und die wirklichen Konditionen, unter denen das Beschäftigungsverhältnis tatsächlich nachhaltig durchgeführt wird, ist die von den Parteien eingehaltene Vertragspraxis für dessen rechtliche Qualifikation maßgebend (st. höchstrichterl. Rechtspr. z. B. BAG NZA-RR 2007, 424 m. w. Nachw.; Senat OLGR Düsseldorf 2008, 781).

    Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren ist entsprechend der herrschenden Meinung (vgl. nur BGH NJW 1999, 3785, 3786; 1998, 909, 910; 1997, 1636, 1637 und Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 3 Rn 16 Stichw. "Rechtswegverweisung" m.w.N.), der sich der Senat angeschlossen hat (vgl. Senat OLGR 2008, 781), nach einem Bruchteil des Hauptsachewertes in einer Größenordnung zwischen einem Drittel und einem Fünftel festzusetzen.

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